Geschäftsbedingungen Online Handbuch der Medcontroller GmbH
1. Geltungsbereich und Vertragspartner
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Abonnementverträge für die Bereitstellung digitaler Angebote der Medcontroller GmbH. Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden wird widersprochen. Vertragspartner des Kunden ist die Medcontroller GmbH, Dragonerstr. 35, 30163 Hannover, Amtsgericht Hannover HRB 206130 (nachfolgend „Medcontroller“).
2. Vertragsschluss und Preise
Die Bestellung ist ein bindendes Angebot, das Medcontroller annehmen kann. Ein Anspruch auf Vertragsschluss besteht nicht. Medcontroller kann Bestellungen ohne Angabe von Gründen ablehnen. Der Vertrag kommt nicht bereits mit Bestätigung des Eingangs der Bestellung zustande, sondern frühestens mit Übersendung der Auftragsbestätigung, spätestens jedoch mit Erhalt des bzw. Zugang zum bestellten Produkt. Es gilt die jeweils aktuelle Preisliste. Preise, die die gültige MwSt. enthalten, sind mit „inkl. MwSt.“ gekennzeichnet. Preise für Unternehmen sind in der Regel ohne die gültige MwSt. ausgewiesen und sind mit „zzgl. MwSt.“ gekennzeichnet.
3. Bereitstellung von Digital-Produkten
Die Bereitstellung von Digital-Produkten erfolgt über verschiedene Webseiten, die Medcontroller gehören (Subdomains von www.medcontroller.de). Zukünftig können auch Apps für Mobiltelefone und andere Geräte angeboten werden. Medcontroller steht es frei, einzelne Inhalte jederzeit aus dem Angebot zu entfernen oder nachträglich zu ändern.
Medcontroller ist frei in der Wahl der technischen Mittel zur Erbringung der vereinbarten Leistung, insbesondere der eingesetzten Technologie, Gestaltung, Funktionalitäten und Infrastruktur. Medcontroller ist berechtigt, die technischen Mittel, Funktionalitäten sowie die Ausführenden zu verändern, zu ergänzen oder zu wechseln, soweit dem keine berechtigten Belange des Kunden entgegenstehen. Der Kunde ist in diesem Fall verpflichtet, erforderliche Mitwirkungshandlungen vorzunehmen, soweit diese für ihn zumutbar sind.
Der Zugang erfolgt nach Registrierung über einen Benutzernamen und ein Kennwort. Der Zugang ist personenbezogen und auf einen Nutzer beschränkt. Der Kunde ist verpflichtet, die Zugangsdaten geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben.
Bei einer unbefugten Nutzung durch Dritte ist Medcontroller berechtigt, den Kunden für alle Folgen, auf Schadensersatz sowie auf Vergütung gemäß der aktuellen Preisliste in Anspruch zu nehmen, wobei dem Kunden der Nachweis gestattet bleibt, dass ein Schaden nicht oder wesentlich niedriger entstanden ist. Medcontroller ist in diesem Fall zudem berechtigt, den Vertrag fristlos zu kündigen. Weitere Ansprüche bleiben vorbehalten.
Medcontroller kann den Zugang zu den digitalen Angeboten beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten, die Interoperabilität der Dienste oder der Datenschutz dies erfordern.
4. Nutzungsrechte
Sämtliche Inhalte der Produkte von Medcontroller sind urheberrechtlich geschützt und dürfen ohne gesonderte Zustimmung von Medcontroller nur zu privaten oder sonstigen eigenen, nicht-kommerziellen bzw. nicht-gewerblichen Zwecken genutzt werden. Jede darüberhinausgehende Nutzung der Inhalte außerhalb der gesetzlichen Schrankenbestimmungen, insbesondere jede Vervielfältigung, Speicherung, Verbreitung, öffentliche Zugänglichmachung etc. zu kommerziellen und/oder gewerblichen Zwecken, also auch eine Speicherung in Datenbanksystemen oder eine Nutzung innerhalb von Präsentationen im gewerblichen Betrieb, eine Veröffentlichung im Inter- oder Intranet sowie eine Weitergabe von Inhalten oder eine Einräumung von Rechten an Dritte, ist nicht gestattet und bedarf der vorherigen ausdrücklichen Zustimmung von Medcontroller.
Bei einer Nutzung der Inhalte entgegen der vorstehenden Bestimmungen ist Medcontroller berechtigt, den Kunden für alle Folgen, einschließlich sämtlicher Ansprüche, insbesondere Schadensersatzansprüche Dritter, die Medcontroller gegenüber geltend gemacht werden, sowie auf Vergütung gemäß der aktuellen Preisliste in Anspruch zu nehmen. Medcontroller ist in diesem Fall zudem berechtigt, Verträge fristlos zu kündigen. Weitere Ansprüche bleiben vorbehalten.
5. Laufzeit und Kündigung von Abonnements
Im Rahmen der jeweils aktuellen Preisliste kann der Kunde zwischen unbefristeten Abonnements und Abonnements mit einer festdefinierten Laufzeit wählen, sofern solche Abonnements angeboten werden. Unbefristete Abonnements können jederzeit mit einer Frist von 14 Tagen zum Jahresende gekündigt werden. Im Voraus bezahlte Preise werden ggf. entsprechend zurückerstattet.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Für Medcontroller liegt ein wichtiger Grund insbesondere vor, wenn der Kunde seine Zahlungen einstellt und/oder der Kunde den Bezugspreis trotz zweimaliger Mahnung nicht vollständig bezahlt. Für den Fall einer außerordentlichen Kündigung bleibt die Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen sowie die Rückforderung von erteilten Prämien, Rabatten und ähnlichen Vorteilen ausdrücklich vorbehalten.
6. Zahlung
Der Bezugspreis ist entsprechend dem vereinbarten Zahlungsrhythmus unmittelbar nach Zugang der Rechnung fällig. Die Zahlung kann grundsätzlich per Banküberweisung, per Bankeinzug (SEPA) und bei Online-Bestellung außerdem per Kreditkarte und per PayPal erfolgen. Medcontroller behält sich vor, bei bestimmten Produkten oder Aktionen nur bestimmte Zahlweisen anzubieten.
Mit der Angabe einer E-Mail-Adresse bei Bestellung erklärt sich der Kunde damit einverstanden, dass ihm die Rechnung unter seiner genannten E-Mail-Adresse zugesendet wird. Wird eine E-Mail-Adresse nicht oder falsch angegeben bzw. ist eine Zustellung per E-Mail aus technischen Gründen nicht möglich, erfolgt der Rechnungsversand per Post, ebenso auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden.
7. Anpassung des Bezugspreises
Medcontroller ist berechtigt, den Bezugspreis jährlich zum 01. Januar anzupassen. Die Anpassung umfasst dabei sowohl Preiserhöhungen als auch Preissenkungen. Die Bekanntgabe der Preisanpassung erfolgt in den jeweiligen Produkten und/oder auf der Website Medcontroller unter www.medcontroller.de.
Bei Preiserhöhungen von insgesamt mehr als 10% steht dem Kunden auf den Zeitpunkt des Wirksamwerdens ein Sonderkündigungsrecht zu. Auf ein bestehendes Sonderkündigungsrecht wird der Kunde gesondert hingewiesen. Die Kündigung muss Medcontroller innerhalb eines Monats ab Mitteilung der Preiserhöhung zugehen. Zwischenzeitlich erfolgter Leistungsaustausch wird nicht rückabgewickelt.
8. Aktionen
Bei der Gewährung von Rabatten und anderen Aktionen gelten die jeweils bei Vertragsschluss angegebenen Einzelbedingungen. Sofern nicht ausdrücklich angegeben, sind Rabatte und andere Aktionen nicht miteinander kombinierbar. Der Anspruch auf Gewährung erlischt (auch rückwirkend) bei missbräuchlichem Verhalten des Kunden, bei vorzeitiger Kündigung durch den Kunden oder bei Kündigung durch Medcontroller, sofern der Kunde die Gründe zu vertreten hat.
9. Daten und Datenschutz
Der Kunde versichert und steht dafür ein, dass alle von ihm angegebenen Daten wahrheitsgemäß und vollständig sind. Der Kunde verpflichtet sich, Medcontroller Änderungen seiner Vertragsdaten unverzüglich mitzuteilen (online in den Kontodaten seines Zugangs zum Produkt oder per Telefon: (0511) 3970990).
Medcontroller verarbeitet die personenbezogenen Daten des Kunden zur Abwicklung des Abonnements-Vertrages (Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO). Näheres finden Sie unter https://handbuch.medcontroller.de/datenschutz/
10. Widerrufsrecht
Wenn und soweit der Kunde als Verbraucher den Vertrag schließt, steht ihm das folgende gesetzliche Widerrufsrecht zu:
Widerrufsbelehrung
Sie haben das Recht, Abonnementverträge binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Ihnen der Zugang zum Produkt bereitgestellt wird.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie Medcontroller per Brief oder E-Mail (willkommen@medcontroller.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. einem mit der Post versandten Brief oder einer E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Widerrufsfolgen
Wenn Sie einen Abonnementvertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.
Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Mit der Rückzahlung wird auch der Online-Zugang des Kunden zum Produkt von Medcontroller gesperrt.
11. Schlussbestimmungen
Medcontroller behält sich vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einseitig zu ändern, wenn nach Vertragsabschluss für Medcontroller unvorhersehbare und unbeeinflussbare Änderungen eingetreten sind oder Lücken offenbar werden und dadurch das Verhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung erheblich gestört wird.
Medcontroller ist außerdem berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Einvernehmen mit dem Kunden jederzeit und ohne Begründung anzupassen. Der Kunde wird über die geplanten Änderungen schriftlich informiert, wobei eine Übermittlung per E-Mail ausreichend ist, sofern der Kunde eine E-Mail-Adresse hinterlegt hat.
Widerspricht der Kunde nicht binnen 6 Wochen ab Zugang schriftlich oder per E-Mail, so gelten die Änderungen als angenommen. Der Kunde wird hierauf in der Änderungsbenachrichtigung gesondert hingewiesen.
Es gelten die jeweils bei der Bestellung aktuell hinterlegten Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen Medcontroller.
Auf die Rechtsverhältnisse zwischen Medcontroller und den Kunden findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so wird der Vertrag im Übrigen davon nicht berührt.
Stand: Februar 2021